Illigale Downloads: Aus für Rapidshare und Co?

Gestern hat der Bundesgerichtshof (BGH) sein Urteil vom 15. August, in dem er die sogenannten File-Hosting-Dienste für die Tauschgeschäfte der User verantwortlich macht, konkretisiert. Auf den Websites der Dienste ist es möglich, Musikdateien abzulegen und andererseits von anderen Nutzern hochgeladene Files auf den eigenen Rechner zu laden.

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Illustration: Juancho10/vecteezy.com, Composing: amusio.com

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Den Betreibern, die sich bisher darauf berufen haben, dass sie lediglich den Speicherplatz zur Verfügung stellen würden, wurde mit dem Urteil ein kräftiger Strich durch die Rechnung gemacht.

Im konkreten Fall verklagte die GEMA als Verwertungsgesellschaft und somit Interessensvertretung der Musikschaffenden den Dienst Rapidshare.
Nach dem BGH-Urteil ist der Schweizer File-Hosting-Dienst nun verpflichtet, selbst Urheberrechtsverletzungen zu prüfen, indem er die Linksammlungen der Nutzer regelmäßig durchforstet. „Diese Pflichten verringern sich nicht dadurch, dass sie in Bezug auf eine große oder sehr große Werkzahl – allein im Streitfall über 4800 Musikwerke – erfüllt werden müssen“, urteilte der BGH.

Der Bundesverband der Musikindustrie (BVMI) reagierte prompt und begrüßte in einer Pressemitteilung das Urteil. „Die BGH-Entscheidung markiert ein richtungsweisendes Urteil in der Debatte um die Hostproviderhaftung.“, so BVMI-Geschäftsführer Florian Drücke.

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